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Der (AVV) UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in kraft getreten. Damit ist der Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit dem Einsatz offiziell völkerrechtlich verboten. Die Friedensbewegung fordert nun von der deutschen Bundesregierung, dem AVV ebenfalls beizutreten. Diese weigert sich jedoch bisher, dem Abkommen beizutreten.
„Gedanken zur nuklearen Teilhabe Deutschlands“ weiterlesenStellungnahme der Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V. (DGKH)
Der Beschluss des Berliner Senats, ab April 2021, eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Leben einzuführen, wird aus Sicht der Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V. (DGKH) sehr kritisch gesehen und bedürfe dringender Überprüfung. Er gefährde mehr als dass er nützte. Die DGKH hat bereits im Januar anlässlich eines ähnlichen Beschlusses in Bayern kritisch zu einer FFP2-Maskenpflicht in der Öffentlichkeit Stellung genommen und wiederholt diese nochmals.
FFP2-Masken sind Hochleistungs-Atemschutzmasken, die für den Arbeitsplatz bestimmt sind. Nur bei korrekter Anwendung übertrifft ihre Wirksamkeit im Allgemeinen jene von chirurgischem Mund-Nasen-Schutz.
„FFP2 – Maskenpflicht gefährdet mehr als sie nützt“ weiterlesenRubikon-Exklusivinterview mit dem Immunologen Dr. Stefan Hockertz über die Corona-Impfungen
„Impfen = Freiheit“. So stand es auf dem Düsseldorfer Fernsehturm im Zuge einer Kunstaktion geschrieben. Die Message dahinter ist klar: Wer sich impfen lässt, wird bald die Privilegien der alten Normalität zurückerhalten. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass es sich um einen Impfstoff handelt, der im Schnellverfahren entwickelt wurde, dessen Langzeitfolgen unbekannt sind und der nur dank einer „Notfallzulassung“ überhaupt verfügbar ist.
„Impfapartheid“ weiterlesenPresseerklärung zur Greenpeace-Umfrage
Hamburg, 1. April 2021 – Vier von fünf Menschen in Deutschland wollen, dass Deutschland dem im Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.
Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter 1002 Befragten, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag von Greenpeace am 5.3.2021 durchgeführt hat. Auf die Frage, was mit den in Deutschland stationierten US-Atombomben geschehen solle, plädierten 82 Prozent für einen kompletten Abzug. 71 Prozent sind dagegen, dass das Verteidigungsministerium die deutschen Tornado-Kampfflugzeuge, die zum Abwurf dieser Atombomben vorgesehen sind, für 7,7 Mrd. Euro durch neuere Typen ersetzt. „Während die Bevölkerung Atomwaffen mit überwältigender Mehrheit ablehnt, verweigert die Große Koalition einen deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.
„Große Mehrheit will Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenvertrag“ weiterlesenEssay über das Leben unter neoliberalen Bedingungen
Das Jahr 1971 stellt einen weltweiten Wendepunkt dar, der in seiner ganzen Dimension und Bedeutung für eine perspektivische linke Politik noch nicht wirklich erfasst ist.
Die Ära des Bretton-Woods-Systems ist beendet, eine neue Ära nach diesem System beginnt.
„Aufkündigung der Schuldmoral gegenüber der zerstörerischen Gläubigermacht“ weiterlesenCorona-Lockdowns, Computerspiele und die Gesundheit unserer Kinder
Durch die Corona-Lockdowns hat die Mediennutzung der Kinder und Jugendlichen in Deutschland stark zugenommen. 2020 haben Jugendliche das Internet gemäß einer Umfrage etwa 258 Minuten pro Tag genutzt, also vier ein viertel Stunden. Das waren etwa 53 Minuten pro Tag oder 26 Prozent mehr Freizeit im Internet als 2019, vier Stunden und 18 Minuten. Pro Woche sind das etwas über 30 Stunden. Unsere Jugendlichen haben also eine 30-Stunden-Woche im Internet. Etwa 60 Prozent davon entfallen auf Unterhaltung und Spiele, 40 Prozent auf Kommunikation und Informationssuche.
„Mediennutzung in Coronazeiten“ weiterlesen
Viele meinten nach Trump: Schlimmer geht nimmer. Doch Joe Biden ist dabei, das Gegenteil zu beweisen. Putin ist für ihn ein „Killer“ und China begehe „Völkermord“. Der Mann im Weißen Haus spielt sich als Richter und Rächer auf gegenüber seinen „Gegnern“ wie seinen „Freunden“ – siehe die Erpressung für teures US-Fracking und gegen russisches Gas. Und die Bundesregierung kuscht. Im Schatten von Corona rüstet sie auf, schickt mehr deutsche Soldaten ins Ausland und rückt Proteste gegen diese Politik in die Grauzone des Verbotenen.
Vielleicht ist die Zeit nicht mehr fern, da das Fest als Massenentfaltung gesteigerten Lebensgefühls nur noch eine in alten Bildern und Geräten demonstrierte Rarität der Völkermuseen ist. Kurt Eisner: Feste der Festlosen
Ende Januar 2021 fand vor dem Bundeskanzlerinnenamt in Berlin eine pressewirksame Fotoaktion statt. 51 Aktivistinnen mit den Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert haben, versammelten sich für ein Gruppenbild vor dem Kanzleramt. Sie stellten sich mit einem 10m langen Banner um einen leeren Stuhl mit einem Deutschland-Wimpel. Auf dem großen Banner ist zu lesen: „Atomwaffen sind verboten. Schon mehr als 50 Staaten sind dabei – Deutschland fehlt.“
„Fotoaktion zum UN-Atomwaffenverbot“ weiterlesen