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Beitragkategorie Frieden
Der (AVV) UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in kraft getreten. Damit ist der Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit dem Einsatz offiziell völkerrechtlich verboten. Die Friedensbewegung fordert nun von der deutschen Bundesregierung, dem AVV ebenfalls beizutreten. Diese weigert sich jedoch bisher, dem Abkommen beizutreten.
„Gedanken zur nuklearen Teilhabe Deutschlands“ weiterlesenPresseerklärung zur Greenpeace-Umfrage
Hamburg, 1. April 2021 – Vier von fünf Menschen in Deutschland wollen, dass Deutschland dem im Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.
Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter 1002 Befragten, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag von Greenpeace am 5.3.2021 durchgeführt hat. Auf die Frage, was mit den in Deutschland stationierten US-Atombomben geschehen solle, plädierten 82 Prozent für einen kompletten Abzug. 71 Prozent sind dagegen, dass das Verteidigungsministerium die deutschen Tornado-Kampfflugzeuge, die zum Abwurf dieser Atombomben vorgesehen sind, für 7,7 Mrd. Euro durch neuere Typen ersetzt. „Während die Bevölkerung Atomwaffen mit überwältigender Mehrheit ablehnt, verweigert die Große Koalition einen deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.
„Große Mehrheit will Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenvertrag“ weiterlesen
Viele meinten nach Trump: Schlimmer geht nimmer. Doch Joe Biden ist dabei, das Gegenteil zu beweisen. Putin ist für ihn ein „Killer“ und China begehe „Völkermord“. Der Mann im Weißen Haus spielt sich als Richter und Rächer auf gegenüber seinen „Gegnern“ wie seinen „Freunden“ – siehe die Erpressung für teures US-Fracking und gegen russisches Gas. Und die Bundesregierung kuscht. Im Schatten von Corona rüstet sie auf, schickt mehr deutsche Soldaten ins Ausland und rückt Proteste gegen diese Politik in die Grauzone des Verbotenen.
Ende Januar 2021 fand vor dem Bundeskanzlerinnenamt in Berlin eine pressewirksame Fotoaktion statt. 51 Aktivistinnen mit den Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert haben, versammelten sich für ein Gruppenbild vor dem Kanzleramt. Sie stellten sich mit einem 10m langen Banner um einen leeren Stuhl mit einem Deutschland-Wimpel. Auf dem großen Banner ist zu lesen: „Atomwaffen sind verboten. Schon mehr als 50 Staaten sind dabei – Deutschland fehlt.“
„Fotoaktion zum UN-Atomwaffenverbot“ weiterlesen
Das UN-Atomwaffenverbot ist ab dem 22. Januar 2021 in Kraft, eingeleitet durch zivilgesellschaftlichen Druck, mit einer Resolution der UN-Generalversammlung, angenommen von 122 Staaten, unterzeichnet von 86 und ratifiziert von 51 Staaten. Es verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit deren Einsatz. Mit der Aufnahme des Verbotsvertrags in das Völkerrecht, ist den Atomwaffen damit die Legitimität entzogen worden.
„Das UN-Atomwaffenverbot ist in Kraft – ein guter Start in das neue Jahrzehnt!“ weiterlesen