Aktionskonferenz „abrüsten statt aufrüsten“

Einmischen für den Frieden nach den Wahlen. Onlinekonferenz am Sonntag, 5. Dezember 2021 ab 11 Uhr

Onlinekonferenz: https://abruesten.jetzt/

Beschreibung des Veranstalters:

„Nach den Bundestags­wahlen und der Regierungsbildung, wollen wir debattieren, wie wir uns auf die neue Bundes­regierung einstellen und welche Antworten wir auf die Koalitionsvereinbarung und drohende weitere Aufrüstungsmaßnahmen wie u.a. die Anschaffung der bewaffnetet Drohnen ent­wickeln. Wir wollen Alternativen für Abrüstung und eine Politik der gemeinsamen Sicherheit einfordern. Ergebnis unserer Beratung sollte eine verstärkte Aktionspla­nung sein.“

„Aktionskonferenz „abrüsten statt aufrüsten““ weiterlesen

28. Friedensratschlag – digital

Am Samstag, 4. Dezember 2021 von 11:00 – 19:00 Uhr via Zoom

Der Link zum Friedensratschlag-Digital ist ab Samstag um 10.30 h auf Zoom geschaltet. Bitte die Ausführungen des Veranstalters beachten.

Link zum Friedensratschlag anklicken:   https://us02web.zoom.us/j/89389892083?pwd=eXhCSm8zOG14SDJHK2hWbkp4SHZZUT09.

Meeting-ID: 893 8989 2083
Kenncode: 114928

Programm…

„28. Friedensratschlag – digital“ weiterlesen

Corona-Impfpflicht

Stimmen zum geplanten Wortbruch

Sarah Wagenknecht am 2. Dezember 2021
Otto Schily, 2021

Otto Schily, Die Welt – 2.12.2021, S. 7:
„Was noch vor kurzer Zeit kategorisch ausgeschlossen wurde, soll jetzt nach den Ankündigungen in den Medien Gesetz werden: eine allgemeine Impfpflicht. Bekanntlich ist die Verlässlichkeit von Versprechen in der Politik ohnehin nicht selten eher begrenzt, aber in einer spannungsreichen Zeit, in der es in besonderem Maße darauf ankommt, das Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozesse zu festigen, ist es gewissenlos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zur Makulatur zu erklären. In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen, das gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können. Eine allgemeine Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig.“

Oskar Lafontaine am 30. November 2021 im saarländischen Landtag

Buchbesprechung – Schuldenfreies Geld

Klaus Karwat „Schuldenfreies Geld. Warum der Kapitalismus eine Systemreform braucht“, rezensiert von Franz Schneider

Klaus Karwat, seit 2012 Vorsitzender des Vereins Monetative (Sitz Berlin), Politik- und Verwaltungswissenschaftler, hat ein Buch geschrieben, das an den Grundfesten unseres Geldsystems rührt. Die Lösung der riesigen ökologischen und sozialen Probleme, die sich weltweit auftürmen, bedarf in der Tat fundamentaler Änderungen dieses Systems. Angesichts einer unaufhaltsam voranschreitenden Bereicherung von einigen Wenigen und einer ebenso unaufhaltsamen Verschlechterung der Lebensverhältnisse immer größerer Teile der Gesellschaften müssen die Hebel umgelegt werden.

„Buchbesprechung – Schuldenfreies Geld“ weiterlesen

Friedensratschlag wieder digital und bequem von zu Hause aus ansehen

Samstag, 4.12.2021, von 11 bis 19 Uhr

Die Friedensbewegung lädt zur Teilnahme am Friedensratschlag auf. Das Motto lautet: Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg, für einen Aufbruch für Abrüstung und Frieden. Die inhaltliche Ankündigung zum 28. Friedensratschlag wurde hier bereits in einem früheren Beitrag veröffentlicht.

Der Aufruf und alle Informationen zur Online-Teilnahme sowie zum diesjährigen Programm ist auf der Seite https://friedensratschlag.de/ verlinkt. Ebenso auch die Inhalte des letzten Ratschlages. 

Direkte Anmeldung unter: 
https://www.friedensratschlag-digital.de/anmeldung/
Nach der Anmeldung werden wir die Zugangsinformationen per Mail zugesendet.

Thema Frieden im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag

Der gerade vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen signalisiert, die Außen- und Militärpolitik der scheidenden Koalition von CDU/CSU und SPD wird im Wesentlichen weitergeführt. Nach diesem Koalitionsvertrag soll die Aggression und Einkreisung Russlands und Chinas verschärft werden. Die Auslands­einsätze der Bundeswehr werden – trotz der Afghanistan-Erfahrungen – fortgesetzt. Unter der Losung „Durchsetzung der regelbasierten internationalen Ordnung“ droht die Ausweitung der Kriegseinsätze besonders in Afrika und im Osten und Südosten Europas. Die Charta der Vereinten Nationen wird weiter demoliert. Beim Thema Frieden haben SPD und Bündnis90/Die Grünen offensichtlich frühere Prinzipien über Bord geworfen.

Atomwaffen werden in Deutschland weiterhin einsatzbereit gelagert, die „atomare Teilhabe“ bleibt Teil der offensiven Kriegsführungs­strategie. Es wird keinen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag geben und auch Rüstungsexporten wird kein klarer Riegel vorgeschoben. Mit diesem Vertrag sollen die Aufrüstungspolitik und die 2-Prozent-Forderung der NATO, die weitere EU-Militarisierung und die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr realisiert werden. Die Einigung auf Anschaffung bewaffneter Drohnen ist eine friedenspolitische Katastrophe. Klima­schutz spielt beim Militär keine Rolle.

Dass nach dem Koalitionsvertrag Deutschland  „künftig für einen „vernetzten und inklusiven Ansatzes langfristig drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationales Handeln investiert“, und „so seine Diplomatie und seine Entwicklungspolitik stärkt und seine in der NATO eingegangenen Verpflichtungen erfüllt“, signalisiert, dass mit allen Mitteln eine militarisierte Globalstrategie betrieben werden soll.

Die Friedensbewegung fordert erneut einen wirklichen Politikwechsel: 

Abrüsten statt Aufrüsten, Frieden und Kooperation, das geht nur mit einer neuen Entspannungspolitik und internationaler Zusammenarbeit.  

Rüstungsexporte müssen verboten werden, bewaffnete Drohnen und Atomwaffen verschwinden; die Bundeswehr muss die Auslandseinsätze beenden.  

Statt Kriegspropaganda und Militarisierung fordern wir  Zukunftsinvestitionen für eine internationale, gemeinsame Sicherheit

Frankfurt, den 27.11.2021

Bundesausschuss Friedensratschlag
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77
60329 Frankfurt am Main

Buchempfehlung

„Ein Mann seiner Klasse“ – Christian Baron

Christian Baron, geboren 1985 in Kaiserslautern, arbeitet als Redakteur bei der Wochenzeitung „der Freitag“ in Berlin. In „Ein Mann seiner Klasse“ schildert er, wie ein Leben in Armut und prekären Verhältnissen sowie häuslicher Gewalt aussieht und was unsere Klassengesellschaft mit Menschen macht.

Der Autor Christian Baron und Fabio De Masi lesen aus „Ein Mann seiner Klasse“.

Mehr Infos zu Christian Baron und seinen Veröffentlichungen:
http://christian-baron.com/index.html

Spendensammlung „Winter-Hilfe Afghanistan“

Hilfe für Menschen in Afghanistan

Die gut gelaunten Soldaten aus dem saarländischen Merzig zeigten im Jahr 2004, in Afghanistan mit einem Straßenschild, wie weit ihre Heimat entfernt ist. Der Deutsche Einsatz kostete uns Steuerzahler 9 Mrd. Euro. Was hat es geholfen?
(Foto, Internet Screenshot aus der Saarbrücker Zeitung)

Hilfsorganisationen schlagen Alarm: Der Hunger in Afghanistan nimmt immer dramatischere Ausmaße an. Afghanistan gehörte vor der NATO-Militärintervention zu den ärmsten Ländern der Erde. Ungeachtet der hehren humanitären Ziele, mit denen die Fortsetzung des Krieges 20 Jahre lang gerechtfertigt wurde, hat sich daran nichts geändert ‒ im Gegenteil.

„Spendensammlung „Winter-Hilfe Afghanistan““ weiterlesen