Atomwaffenverbotsvertrag – was wollen die Parteien?

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in kraft getreten

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist am 22. Januar 2021 bei der UNO in kraft getreten. Damit ist der Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit dem Einsatz von der UNO offiziell völkerrechtlich verboten.  

Soll Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten?

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Menschenkette gegen Atomwaffen

Büchel in der Eifel, ist der letzte Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland. Dort findet die Menschenkette für das Verbot von Atomwaffen statt. Dauer der Veranstaltung: 12.00 Uhr – 16.00 Uhr. Ab ca. 14.30 Uhr werden Redebeiträge und Musik auf dem Kundgebungsplatz direkt neben dem Haupttor des Fliegerhorsts Büchel stattfinden.

Atomwaffenfrei jetzt!

Gegen die nukleare Teilhabe ist zu Beginn dieses Jahres der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. 55 Staaten haben ihn bei den Vereinten Nationen bereits ratifiziert, 34 weitere Staaten haben unterzeichnet. Die Bundesregierung allerdings lehnt den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag strikt ab.

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Ramstein hat für Afghanistan eine doppelte Bedeutung. Über die erste wird laut geschwiegen

Ramstein ist eine wichtige Relaisstation beim Einsatz der Drohnen der USA

Verschweigen ist eine verbreitete Manipulationsmethode. Aktuell wird Ramsteins Rolle im Drohnenkrieg der USA verschwiegen.

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Zum Plan eines erneuten Militäreinsatzes in Afghanistan

Stellungnahme von frieden-links.de zum Plan eines erneuten Militäreinsatzes in Afghanistan

Der Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan setzt die Militarisierung der Politik fort, die in einem vorhersehbaren und von der Friedensbewegung vorhergesehenen Fiasko endete. Die Einhaltung des Völkerrechts muss unbedingte Basis aller Schritte sein, da andernfalls das Gesetz des Dschungels herrscht, das den Zerfall der internationalen Ordnung weiter forcieren würde

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Anti-Atomwaffen-Kampagne ruft auf zu Menschenkette am Fliegerhorst Büchel

Frieden braucht noch mehr Bewegung!

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am Sonntag, 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Mit der Menschenkette am letzten Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland bringt die Kampagne das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung in den Wahlkampf ein. Die Debatte der letzten Jahre um die Fortführung der nuklearen Teilhabe und das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bestärkt die atomwaffenfrei-Kampagne darin, den Druck auf die Parteien gerade jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl zu erhöhen.

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Von Afghanistan nach China ist es nicht weit

Nach dem Afghanistan-Debakel entsendet Deutschland die Fregatte “Bayern” in das südchinesische Meer zum Flagge zeigen.

Dunkle Wolken über einem Mohnfeld

Zeitgleich zum Afghanistan-Debakel der Bundeswehr ist die Fregatte “Bayern” in See gestochen. “Flagge zeigen im südchinesischen Meer”, titelt die FAZ. “Fregatte “Bayern” soll für Stabilität im Indopazifik sorgen”, heißt es bei BR24.de. “Im Indopazifik gehe es um unsere Werte und Interessen”, erklärte Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, bevor das Kriegsschiff mit mehr als 200 Soldaten an Bord ablegen sollte. Ein gutes halbes Jahr lang wird sie dort unterwegs sein.

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Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll

Auszüge aus: https://frieden-links.de

Am 16. November und am 22. Dezember 2001 beschloss der Bundestag auf Antrag der SPD/Grüne-Bundesregierung die Beteiligung am Afghanistan-Krieg unter dem Stichwort von Kanzler Schröder von der uneingeschränkten Solidarität mit den USA nach nine eleven und der Parole „Frieden nur durch militärische Hilfe“. Einzig die PDS, die in der Linkspartei aufging, stimmte damals dagegen.

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DGB gedenkt der Opfer von Krieg und Faschismus

Antikriegstag am 1. September

Traditionell lädt der DGB zum Antikriegstag dazu ein, gemeinsam der Opfer von Kriegen und Faschismus zu gedenken.

Die Gedenkveranstaltung ist am Mittwoch, 1. Sept. 2021 um 17 Uhr,
am Denkmal für die Opfer des Faschismus, im Schillerpark an der Kühlweinstraße in Völklingen
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Anmeldungen unter: Anmeldungensaar@dgb.de oder unter 0681 / 40001-0

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