Annalena Baerbock – ist sie wirklich eine Alternative?

Annalena Baerbock und Robert Habeck beim Anschneiden einer großen Torte.

Mit Annalena Baerbock eine junge, unideologisch wirkende Frau ins Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel zu schicken, war sicherlich eine berechnende Entscheidung. Indem sie Klimaschutz zur Hauptaufgabe unserer Zeit erklärt, kann sie sich breiter Zustimmung sicher sein.

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Nato-Kriegsbilanz Afghanistan

Diese Soldaten zeigten im Jahr 2004, in Kabul mit einem Straßenschild, wie weit die Heimat entfernt ist. (Das Foto stammt aus der Saarbrücker Zeitung vom 1. November 2004)

Der fast 20 Jahre andauernde Krieg, angeblich für Terrorismusbekämpfung, Menschenrechte und Demokratie, ist ein großes Verbrechen. Forderungen von SPD und Grüne, nach einer ehrlichen Bilanz des NATO-Einsatzes, sind zwar richtig. Aber überfällig wäre auch ihr Eingeständnis, dass der Krieg selbst der Fehler war.

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Bundestag entscheidet über Finanzierung der Eurodrohne

“Neue Art der Kriegsführung”: Ehemalige US-Militärs melden sich vor Entscheidung im Bundestag über Finanzierung der Drohne zu Wort

Dohnen: Fliegende High-Tech-Krieger

Am heutigen Mittwoch, 14. April 2021, wird im Bundestag über die deutsche Finanzierung der nächsten Entwicklungsphase der Eurodrohne abgestimmt.
https://drohnen-kampagne.de/2021/04/12/aufruf-eurodrohne-stoppen

US-Experten warnen vor deutscher Beteiligung an Eurodrohne
https://www.heise.de/tp/features/US-Experten-warnen-vor-deutscher-Beteiligung-an-Eurodrohne-6012113.html

Ostermarsch 2021 – Nachlese

Die Rede von Eugen Drewermann:

Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,
ich danke Ihnen sehr für Ihr Engagement und am heutigen Ostermontag einzutreten für das, was man an diesem Tag tun sollte – Ja zum Leben und Nein zu sagen zum Tod. Ins Politisch-Praktische lässt es sich zusammenfassen in die folgenden fünf Programmpunkte:

  • Wir sagen Ja zur Menschlichkeit und Nein zur Militarisierung.
  • Wir sagen Ja zur Abrüstung und Nein zur Aufrüstung.
  • Wir sagen Ja zur internationalen Verantwortung und Nein zu internationalen Kampfeinsätzen.
  • Wir sagen Ja zur Versöhnung und Nein zur Konfrontationspolitik.
  • Wir sagen Ja zur Solidarität und Nein zum Sadismus auf Kasernenhöfen und Schlachtfeldern.
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Gedanken zur nuklearen Teilhabe Deutschlands

Grafik – Greenpeace (https://www.greenpeace.de/frieden)

Der (AVV) UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in kraft getreten. Damit ist der Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit dem Einsatz offiziell völkerrechtlich verboten. Die Friedensbewegung fordert nun von der deutschen Bundesregierung, dem AVV ebenfalls beizutreten. Diese weigert sich jedoch bisher, dem Abkommen beizutreten.

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Große Mehrheit will Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenvertrag

Presseerklärung zur Greenpeace-Umfrage

Hamburg, 1. April 2021 – Vier von fünf Menschen in Deutschland wollen, dass Deutschland dem im Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter 1002 Befragten, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag von Greenpeace am 5.3.2021 durchgeführt hat. Auf die Frage, was mit den in Deutschland stationierten US-Atombomben geschehen solle, plädierten 82 Prozent für einen kompletten Abzug. 71 Prozent sind dagegen, dass das Verteidigungsministerium die deutschen Tornado-Kampfflugzeuge, die zum Abwurf dieser Atombomben vorgesehen sind, für 7,7 Mrd. Euro durch neuere Typen ersetzt. „Während die Bevölkerung Atomwaffen mit überwältigender Mehrheit ablehnt, verweigert die Große Koalition einen deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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Ostermärsche 2021

Das Netzwerk (Friedenskooperative.de) über die Ostermärsche 2021

Viele meinten nach Trump: Schlimmer geht nimmer. Doch Joe Biden ist dabei, das Gegenteil zu beweisen. Putin ist für ihn ein „Killer“ und China begehe „Völkermord“. Der Mann im Weißen Haus spielt sich als Richter und Rächer auf gegenüber seinen „Gegnern“ wie seinen „Freunden“ – siehe die Erpressung für teures US-Fracking und gegen russisches Gas. Und die Bundesregierung kuscht. Im Schatten von Corona rüstet sie auf, schickt mehr deutsche Soldaten ins Ausland und rückt Proteste gegen diese Politik in die Grauzone des Verbotenen.

Fotoaktion zum UN-Atomwaffenverbot

Ende Januar 2021 fand vor dem Bundeskanzlerinnenamt in Berlin eine pressewirksame Fotoaktion statt. 51 Aktivistinnen mit den Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert haben, versammelten sich für ein Gruppenbild vor dem Kanzleramt. Sie stellten sich mit einem 10m langen Banner um einen leeren Stuhl mit einem Deutschland-Wimpel. Auf dem großen Banner ist zu lesen: „Atomwaffen sind verboten. Schon mehr als 50 Staaten sind dabei – Deutschland fehlt.“

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