Im Westen fühlt man sich im Ringen mit Moskau auf der Seite der Guten und der Mehrheit. Doch der Westen ist global gesehen mit seinen Sanktionen gegen Russland in der Minderheit.
Der Westen zeige sich einig wie selten zuvor und koordiniere sich bei der Verhängung weiterer und schärferer Sanktionen, so der Tenor beim G7-Gipfel in Elmau 2022. Das wird nicht ohne weitere negative Folgen für die eigenen Bürger sein. Und bei aller (scheinbaren) Einigkeit des Westens, im Wirtschaftskrieg gegen Russland steht der Westen alleine. Die Mehrheit der Nationen in der UNO verlangt eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg und beteiligt sich nicht an Sanktionen gegen Russland.
„Die Welt hat eine Verantwortung, für Frieden zu sorgen“, so die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor im verlinkten Video.
Warum Russland nur 40% der theoretischen Maximalkapazität liefert
„Russland dreht weiter am Gashahn“ meldet die Tagesschau am 18. Juni 2022.
„Russland bleibt ein maximal zuverlässiger Lieferant“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag, 20. Juni 2022, der Agentur Interfax zufolge. Er bekräftigte einmal mehr, dass die Ursache der derzeitigen Lieferreduktion Verzögerungen bei Reparaturarbeiten und fehlende Turbinen seien. „Das ist eine menschengemachte Krise. Sie ist von der EU erschaffen worden“, sagte Peskow.
Zur Versachlichung der Diskussion die nachfolgenden Informationen:
Seit Jahrzehnten beschäftigt sich Ernst Wolff vor allem mit den Themen Politik und Wirtschaft, mit einem speziellen Fokus auf den Finanzsektor. In seinem Vortrag berichtet er darüber, wie sich die Welt innerhalb von zwei Jahren von Grund auf verändert hat. Erst wurden im Namen der Gesundheit riesige soziale und wirtschaftliche Schäden angerichtet, nun bedroht uns alle auch noch ein blutiger Krieg. Wer steckt dahinter? Dieser Frage ist Ernst Wolff in seinem Vortrag nachgegangen und hat dabei erstaunliche Zusammenhänge ans Licht gebracht.
Interview mit Folker Hellmeyer, Ex-Chefvolkswirt der Bremer Landesbank
Verändert dieser Krieg alles? Wirtschaftsexperte, Folker Hellmeyer, sagt: JA! Er wendet sich gegen eine Sicht, die nur Schwarz und Weiß sieht. Zum Thema: was Europa jetzt tun müsste, um am Ende nicht selber der große Verlierer zu sein.
Die Erzeugung von Schulden ist das weltweit stärkste Machtmittel. Das Instrument hierzu ist die Geldschöpfung. Sie ist der Ursprung der Verschuldungs-Geisel. Einmal in Gang gesetzt, setzt sie sich dann über viele Stufen hinweg bis zum halbkriminellen Verkäufer von Kleinstkrediten von 300 Euro fort. Nur wenige – private Geschäftsbanken – profitieren allerdings direkt vom Geldschöpfungsprivileg und der damit verbundenen privaten Aneignung der Rendite. Und das läuft so ab. Sie erzeugen neues Geld durch den Kredit und nur durch den Kredit. Damit „erzeugen“ sie in vielen Fällen jahre- und jahrzehntelang Schuldner mit allen negativen Konsequenzen für eine selbstbestimmte Lebensgestaltung. Im gegenwärtigen Geldsystem gibt es keine Alternative dazu. Auch staatliche Geldschöpfung erfolgt durch Schuldenerzeugung. Aber hier liegt die Chance für eine demokratische Alternative. Geld kann schuldenfrei erzeugt werden.
In dem folgenden Text wird in zwölf Punkten der Verstehenshintergrund der Alternative dargestellt. Der Autor weiß, dass er der Leserin und dem Leser viel abverlangt. Aber er kann auch versprechen, die Anstrengung lohnt sich. Er freut sich auch über jede Kontaktaufnahme zum Vorantreiben der Diskussion (siehe Mailadresse weiter unten).
Bei der Gründung der Sparkassen Ende des 18. Jahrhunderts sollte ärmeren Volksschichten die Möglichkeit zum Sparen im Rahmen eines Kreditinstituts und damit zur privaten Vermögensbildung gegeben werden.
Sparsamkeit als Dienst an der Nation und am Volk. Dieser Gedanke lag der Einführung des Weltspartages am letzten Werktag im Oktober 1925 für den Wiederaufbau Deutschlands zugrunde. Den Nazis diente er bis 1945 zur Kriegsfinanzierung.
Klaus Karwat „Schuldenfreies Geld. Warum der Kapitalismus eine Systemreform braucht“, rezensiert von Franz Schneider
Klaus Karwat, seit 2012 Vorsitzender des Vereins Monetative (Sitz Berlin), Politik- und Verwaltungswissenschaftler, hat ein Buch geschrieben, das an den Grundfesten unseres Geldsystems rührt. Die Lösung der riesigen ökologischen und sozialen Probleme, die sich weltweit auftürmen, bedarf in der Tat fundamentaler Änderungen dieses Systems. Angesichts einer unaufhaltsam voranschreitenden Bereicherung von einigen Wenigen und einer ebenso unaufhaltsamen Verschlechterung der Lebensverhältnisse immer größerer Teile der Gesellschaften müssen die Hebel umgelegt werden.
Teil 3: Zentralbanken – vom ohnmächtigen Kontrolleur zum willigen Mitspieler und Stabilitätsgaranten der Spekulationsgeschäfte des Großkapitals
Franz Schneider, Saarbrücken, 18.10.2021
Ursache der Krise, ein „marktbasiertes Kreditsystem“ mit unzureichenden privaten Sicherungsinstrumenten
Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, ein eigenes Kreditvergabesystem aufzubauen. Wir nennen es mit den Worten von Joscha Wullweber1 „marktbasiertes Kreditsystem“ im Gegensatz zu dem „bankbasierten Kreditsystem“, wie es für die Periode einer funktionierenden Leitzinspolitik der Zentralbanken charakteristisch ist.
Jedes Kreditsystem ist auf Kreditsicherheiten angewiesen. Das wissen natürlich die Konstrukteure des „marktbasierten Kreditsystems“. Sie ersinnen äußerst riskante private Sicherungsinstrumente, sogenannte Derivate, die diese Funktion übernehmen sollen. Ihre Anzahl ist unüberschaubar. Die Zentralbanken sahen diesem Spiel schon vor der Krise jahrelang zu, ohne aktiv einzugreifen.
Wie funktioniert dieses System?
Zentrales Instrument des marktbasierten Kreditsystems innerhalb des Schattenbankensystem sind Sicherheitsverträge oder, genauer ausgedrückt, Wertpapierverträge, die als Sicherheiten beim Geldverleih dienen.
Sie heißen Repos. Dies ist die Bezeichnung für Repurchase Agreements, worunter „Rückkauf-Vereinbarungen“ zu verstehen sind. Repo-Geschäfte sind kurzfristige Geschäfte, die meist über die Nacht abgeschlossen werden. Sie können maximal bis zu einem Jahr Laufzeit haben.
Das Geschäft läuft wie folgt ab: der Verkäufer des Wertpapiers bekommt von dem Käufer des Wertpapiers einen Kredit über 1 Million Euro. Der Verkäufer vereinbart mit dem Käufer, dass er das Wertpapier wieder am nächsten Tag für 1 Million + 50 000 Euro Zinsen (Reposatz) zurückkauft. Längere Zeit braucht er den Kredit zur Überbrückung seines kurzfristigen Liquiditätsengpasses nicht. Wie gesagt, das System ist Spitz auf Knopf genäht. Wenn der Wert des Wertpapiers am nächsten Tag gefallen ist, muss der Verkäufer des Wertpapiers den Wertverfall durch eine zusätzliche Zahlung an den Käufer ausgleichen. Wenn der Wert des Papiers steigt, muss der Käufer des Wertpapiers die Wertsteigerung durch eine zusätzliche Zahlung an den Verkäufer ausgleichen. Man spricht von Nachschusspflichten. So weit so gut.
Dieses System konnte nie wirklich funktionieren, zu groß waren die Instabilitäten, zu riskant die Geschäfte, zu wenig sicher die privaten Wertpapiere. Bis es dann zur Finanzkrise 2007-2009 kam. Da fiel es in sich zusammen.
Und was taten die Zentralbanken? Sie reichten den Verursachern der Krise die rettende Hand. Der alles andere als unschuldigen Finanzbranche halfen sie mit Milliardenhilfen aus der Patsche.
Was war schiefgelaufen? Genug Geld war immer vorhanden. Das Großkapital musste aber erkennen, dass Geld alleine nicht reicht, um daraus mehr Geld zu machen. Dazu muss Geld auch „fließen“. Derjenige, der sein Geld aus der Hand gibt, muss auch sicher sein, dass es „unterwegs“ nicht an Wert verliert, dass es nicht irgendwo versickert, sondern dass es eben wieder zu ihm möglichst mit Gewinn zurückfließt. Es muss also liquide sein. Es darf seine „Flüssigkeit“ nicht verlieren.
Das Großkapital machte mit seinen eigenen Wertpapieren die Erfahrung, dass sie in jeder Krise sehr schnell an Wert verlieren, weil jeder sie verkaufen möchte, um an Geld heranzukommen. Wer aber kauft dann noch solche Wertpapiere, wenn sie nicht mehr liquide gemacht werden können, also kein Geld mehr dafür zu bekommen ist?
Mit dem sichersten Wertpapier in der Hand wird die Zentralbank zum zentralen Market-Maker (Marktmacher) und Dealer (Händler) auf dem Repo-Markt
Vor all diesen Unwägbarkeiten kann ein Akteur nur bewahrt werden, wenn er ein Wertpapier in Händen hält, das ihm verspricht: „Wenn Du Dein Geld verlierst, dann bekommst Du das wieder, wenn Du Dein Wertpapier vorlegst.“ Welches Wertpapier aber ist zu diesem Versprechen in der Lage? Es kann ja nur eines mit der höchstmöglichen Sicherheitsgarantie sein. Welches Papier ist das? Die Staatsanleihe. Und wer besitzt diese? Die Zentralbank.
Mit dieser Einsicht ist ein tiefgreifener Rollenwechsel der Zentralbanken verbunden. In der Ära der Leitzinssteuerung kam der Zentralbank die Rolle des Lender of Last Resort zu. Sie spielte die Geldfeuerwehr, wenn es brannte. Diese Rolle aber wollte sie nicht weiterhin spielen. Sie wollte nun selbst aktiv mitmischen im Repo-Geschäft. Als Dealer und Market-Maker of Last Resort. Also als Händler und Marktmacher der letzten Instanz, und zwar sowohl auf der Geldhebelseite als auch auf der Seite des Sicherheitshebels. Das ist der Zustand, in dem sich das unser Geld- und Finanzsystem dominierende Schattenbankensystem derzeit befindet. Das Schattenbakensystem ist so mächtig geworden, dass dort mittlerweile 50 % der Kredite vergeben werden. Dass es dabei nie um kleine Summen geht, bedarf keiner Erläuterungen.
Ihre besondere Note erhält dieses offiziell abgesegnete Schattenbankensystem noch dadurch, dass die Zentralbanken auch solchen Akteuren Zugang zu Zentralbankgeld und damit auch zu Staatsanleihen gewähren, die bisher keinen solchen Zugang hatten. Sie bekommen damit den Status von Geschäftsbanken. Gemeint sind etwa große Vermögensverwalter, Geldmarktfonds, Pensionsfonds, Versicherungen etc.
Jedes kapitalistische Finanzsystem ist inhärent (innerlich) unvermeidlich instabil
Auch dieses System ist von ständiger innerer Instabilität bedroht. Es kann gar nicht wirklich stabil sein, weil die Zentralbanken auf der einen Seite ständig Milliarden- und Billionen-Geldbeträge hineinschießen – Stichworte „lockere Geldpolitik“ oder „Quantitative Easing“ –. Auf der anderen Seite legen sie unentwegt neue Staatsanleihen auf. Hier wird Unsicherheit durch alle mit den riesigen Geldmengen möglichen Finanzakrobatien, sprich Spekulationsgeschäften, geschürt. Dort wird den selbst verursachten Sicherheitsrisiken durch die ständige Auflage von neuen Staatsleihen zu begegnen versucht.
Mit dem Angebot des Wertpapiers „Staatsanleihe“ will der Staat an frisches Geld kommen. Er ist sogar so großzügig, dass er den Käufern dieser Anleihen das dazu notwendige Zentralbankgeld zur Verfügung stellt. Er hat schließlich das Währungsschöpfungsmonopol. Mit allen neuen Staatsanleihen aber schiebt er einen immer größeren Geldberg vor sich her. Die Endabrechnung wird auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Auf den Tag also, an dem die Geldberge den tatsächlichen Werten gegenübergestellt werden sollten, die sie versprechen. Das Ergebnis dürfte so lauten: „Der Berg kreißte – und gebar eine Maus“.
Aber auch damit ist nicht gesagt, dass das System dann endgültig zusammenbricht. Ohne „Kollateralschäden“ – so werden es die Verursacher darstellen – kann es eben nicht abgehen. Die Geldhebel werden wieder neu in Bewegung gesetzt und das System beginnt von neuem zu laufen.
Wullweber spricht treffend von dem „Zentralbankkapitalismus“. Zentralbanken managen ja in stillschweigender Übereinkunft mit den Staaten bzw. den Regierungen und dem privaten Großkapital dieses System.
Ob dieses System des Zentralbankkapitalismus das schaffen wird, was in der Ära einer Leitzinspolitik nicht mehr gelang – das Anschieben der Realwirtschaft –, ist noch längst nicht ausgemacht.
Die Verlierer sind immer die wirklichen Sicherheitsgaranten – die Milliarden arbeitenden Menschen
Diejenigen, die die größten Schäden davontragen, wenn es mal wieder zur Krise kommt, werden jene sein, die als Garanten für dieses System in Anspruch genommen wurden. Es werden immer die sein, die den Akteuren im Zentralbankkapitalismus mit ihrer Arbeitskraft das sicherste Wertpapier zur Verfügung stellen.
Es sei denn, sie durchschauen dieses System und beschließen, ihm nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Sie müssen sich darauf einstellen, dass sie diesen Entschluss in einer bis dahin weltweit digitalisierten und kontrollierbaren Überwachungsgesellschaft treffen müssen.
Teil 2: Das Schattenbankensystem – eine Gefahr für die Zentralbanken
Franz Schneider, Saarbrücken, 18.10.2021
Ausbau des Schattenbankensystems
Nehmen wir an, eine Bank hat eine bisher nicht genutzte Gewinnnische ausgemacht. Sie vergibt viele Immobilenkredite an Menschen, die relativ wenig verdienen. Diese freuen sich, endlich in den eigenen vier Wänden leben zu dürfen. Es bedarf keiner Verführungskünste des Kreditberaters. Die neuen Eigenheimbesitzer freuen sich noch mehr, als sie feststellen, dass ihr Heim an Wert gewinnt. Das erfreut auch die Bank, denn nun hat der Eigenheimbesitzer einen wachsenden Wert, den er als Sicherheit in Waagschale werfen kann, um einen weiteren Kredit von der Bank zu bekommen usw.
Plötzlich aber hört der Wertzuwachs – aus welchen Gründen auch immer – auf. Die Preise der Immobilien gehen sogar zurück. Das von den Besitzern eingebrachte Eigenkapital ist so niedrig oder sogar überhaupt nicht vorhanden, dass die Überschuldung unvermeidlich ist. Die Bank zieht sich aus der Kreditfinanzierung zurück und nimmt ihr Recht der Zwangsversteigerung wahr in der Hoffnung, so zu ihrem Geld zu kommen.
Das Unheil hatte sich schon einige Zeit angekündigt. Die Banken, die die Kredite vergeben hatten, kamen deshalb auf die Idee, dass sie diese Kredite als „Wertpapiere“ verpackten. Sie mischten noch andere Wertpapiere hinzu. Auf jeden Fall so geschickt, dass niemand mehr wissen konnte, was sich in dem „Wertpapier“ verbrigt. Man nennt diesen Verfahren zur Verschleierung des wahren Inhaltes eines Wertpapiers „Verbriefung“. So, wie man einen Brief zuklebt. Was drin ist, kann man nicht feststellen.
Mit einem solchen Wertpapier in der Hand konnten die Immobilien-Kunden weitere Kredite bekommen. Denn das Wertpapier diente ja als Sicherheit. Allerdings hatte sich diese Praxis zwischen Banken mittlerweile herumgesprochen auf der ganzen Welt. Und nun wurde es brandgefährlich für das weltweite Bankensystem.
Bankensystem ein geschlossenes Gleichschritt-System
Man muss wissen, dass das Bankensystem ein geschlossenes System ist. Alle Banken in ihm müssen im Gleichschritt gehen. Keine darf ausscheren. Dieser Gleichschrittmechanismus ist ungeheuer wichtig. Er erlaubt den Geschäftsbanken, sich mit ihrem eigenen Geld, dem Giralgeld, weitgehend unabhängig von dem Zentralbankgeld und den Zentralbanken zu machen. Im Geschäft mit ihren Kunden verwenden sie ihr privates Giralgeld.
Untereinander dürfen sich die Banken zwar nur mit Zentralbankgeld bedienen (Interbankengeldmarkt), aber sie machen das mit Hilfe eines systeminternen Verrechnungssystems (Target-System) so geschickt, dass sie viel viel weniger Zentralbank brauchen, als sie Giralgeld bewegen (siehe oben 2,5 % zu 97,5 %).
Angenommen zwischen zwei Banken fließen am Tag durch Überweisungen 1 Million Euro in die eine Richtung und 980 000 Euro in die andere, dann wird am Abend saldiert. Es bleiben 20000 Euro und nur diese müssen im Bankensystem vorrätig sein.
Die wichtigste Voraussetzung dafür, dass dieses System funktioniert, ist Vertrauen, denn das System ist Spitz auf Knopf im Hinblick auf Zentralbankgeld genäht. Banken müssen sich gegenseitig vertrauen, dass in ihren Bilanzen hinter Zahlen auch vertauenswürdige Werte stehen. Wenn sich aber herumspricht, dass viele Banken wackelige Wertwertpapiere wie diese verbrieften halten, dann verschwindet dieses Vertrauen. Keine Bank möchte mehr mit der anderen etwas zu tun haben. Sie leihen sich kein Geld mehr untereinander, das sie benötigen, wenn bei der abendlichen Saldierung ein Minus herauskommt. Das muss nämlich sofort wieder beseitigt, d.h. wieder aufgefüllt werden. Wenn aber dieser Handel zwischen den Banken nicht mehr funktioniert, dann bricht das Kartenhaus, das bankensysteminterne Kreditkartenhaus, zusammen.
Finanzkrise eine Krise des Schattenbankensystems
Und genau das geschah 2008, als die große Investmanbank Lehman Brother auf einem Berg solcher verbrieften Kredite saß. Man spricht von der Subprime-Krise, weil ursprünglich Immobilienkredite an Personen vergeben wurden, die keine oder nur wenige Sicherheiten bieten konnten. Die Folge davon, dass mit dem „Wertpapier“ verbriefter Kredite kein Blumenstrauß zu gewinnen bzw. kein Geld mehr zu bekommen war, war eine weltweite Banken- und Finanzkrise. Der Geldfluss zwischen den Banken versiegte. Ihre Auswirkungen waren auch in Deutschland zu spüren, weil deutsche Banken bei dem waghalsigen Abenteur der verbrieften Kredite mitspielten. Das gesamte Kreditabenteuer spielte sich im Hintergrund, eben im Schattenbankensystem, ab.
Im Vorfeld der sich anbahnenden Krise hatten viele „honorige“Geschäftsbanken, die Kreditleichen aus ihren offiziellen Bilanzen entfernt. Dazu schufen sie ihre Schattenbank, lagerten die faulen Kredite in deren Bilanz aus, in der Hoffnung, sie so entsorgen zu können.
Die Akteure des Schattenbankensystems sind große Geschäfts- und Investmentbanken wie J.P. Morgan, Bank of America, Citigroup, Deutsche Bank, Commerzbank, ja sogar Landesbanken etc., große Vermögensverwalter wie Blackrock, Wertpapierverwalter, Fonds aller Art etc. Kurz, es sind Akteure des privaten Großkapitals.
Ihr Bestreben geht „verständlicherweise“ dahin, sich der Aufsicht durch Zentralbanken zu entziehen. Insbesondere all den Regulierungen, die durch die „Zentralbank der Zentralbanken“, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BIZ in Basel, ersonnen werden. Die Dokumentenberge der sogenannten Basel-Bestimmungen zur Eigenkapitalquote und Kreditvergabe geben beredtes Zeugnis davon.
