Für eine zivile Zeitenwende

Demonstration am 2. Juli 22 in Berlin

Aufruf:

Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.

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Ist Russland schuld am Welthunger?

Der NATO-Untersuchungsausschuss diskutiert bei “Drushba FM”

NATO-Untersuchungsausschuss

Die westlichen Medien entwickeln das Narrativ, Russland sei am Hunger in der Welt schuld. Das verlinke Video liefert dazu erhellende Fakten.

Es diskutieren:
Wilhelm Domke-Schulz (Dokumentarfilmer, Medienwissenschaftler),
Markus Fiedler (Freier Journalist, Biologe und Pädagoge),
Dirk Pohlmann (Chefredakteur Free21, Dokumentarfilmer),
Thomas Röper (Freier Journalist für den Blog „Anti-Spiegel“ in Russland)

Der Kanal „Drushba FM“, der dieses Video veröffentlicht hat, wurde erstellt, um freundschaftliche internationale Beziehungen zwischen Ost und West zu fördern. Die Informations- und Aufklärungsarbeit soll dazu beitragen, das Interesse der breiten Bevölkerung an diesem wichtigen Thema zu erhöhen. Ziel ist es, Bürger aus verschiedenen Ländern zusammenzubringen und unterschiedliche Sichtweisen zu verstehen.

Die NATO hat eiskalt gelogen und muss jetzt bezahlen

Dr. Daniele Ganser über den Krieg in der Ukraine. Eines der wichtigsten Interviews des Jahres 2022. Dr. Daniele Ganser spricht mit Dominik Kettner und gibt einen tiefen Einblick in den Ukraine-Krieg, über den Auslöser des Krieges, den Profiteur und wie es wohl mit dem Ukraine-Krieg weitergeht. Wir laden Sie herzlich ein, sich dieses Interview bis zum Ende anzuschauen, denn diese Erkenntnisse werden nicht oder nur zur Hälfte in den öffentlichen Medien zu sehen sein.

Dr. Daniele Ganser über den Krieg in der Ukraine

Veranstaltungsvideo – Der Krieg in der Ukraine und wir

Referent, Klaus Hartmann, stellv. Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Inhalte:

  • Militärische Gewalt und das Völkerrecht
  • Wann begann der Krieg in der Ukraine?
  • Was will der „Westen“?
  • Die Ukraine seit 2014
  • Die Ziele Russlands
  • Friedensbewegung – wie weiter?

Die Veranstaltung fand am Sonntag, 15. Mai 2022, in der Kulturwerkstatt Beckingen statt.

Wie steht es um die „politisch-parlamentarische Macht“?

Gastbeitrag Franz Schneider, Saarbrücken

Ein Artikel in der Oberhessischen Presse vom 4.11.2020 trägt den Titel „Wozu noch Parlamente? Warnung vor Verschiebung der Macht“. Die Marburger Politikwissenschafts-Professorin Ursula Birsl, die seit Jahrzehnten zu Deutschlands politischem System forscht, nimmt darin eine relativ ausgeglichene Pro- und Kontra-Kritik der Exekutive, also der Regierung, zur Pandemie-Politik vor. Dem Parlamentarismus gibt sie für den genannten Zeitraum Schulnoten zwischen 6 und 4 minus. Sie erhebt folgende allgemeine Forderung „Was in Deutschland mit Blick auf die Demokratie allerdings gestoppt werden müsste, ist die Machtverschiebung hin zur Exekutive. Die parlamentarische Demokratie muss wieder gestärkt werden, damit die Interessen in der Gesellschaft Repräsentanz finden und einer Dynamisierung der Individualisierung von Risiken entgegengewirkt wird.“

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Das Selenskyj Theater Präsentiert

Ein Kommentar von Rob Kenius, https://kritlit.de

Flucht nach Hollywood

Wolodymyr Selenskyj ist an erster Stelle ein Glückspilz und an zweiter Stelle Schauspieler. Außerdem ist er seit Mai 2019 Präsident der Ukraine. Jeder kennt ihn, denn Selenskyi hat ein seltenes Medientalent von globalem Format. Zunächst wurde nur bekannt, dass er im Film jemanden gespielt hat, der zufällig Präsident wurde und dass er dann mit Unterstützung der Mächtigsten wirklich zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde.

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Waffen liefern, bis die ganze Welt brennt?

Was für ein Wahnsinn!

Aus der Wochenschau von Sahra Wagenknecht:
Um jede Eskalation zu einem Weltkrieg zu verhindern, wolle Deutschland keine schweren Waffen in die Ukraine liefern, beteuerte Bundeskanzler Scholz noch vor zwei Wochen. Das alles scheint jetzt nicht mehr wahr zu sein.

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Wer Krieg will, soll diesen auch selbst führen!

Von Gerald Grosz

Liebe Edelpazifisten, verehrte Halbschuhtouristen, sehr geehrte Wehrdienstverweigerer und Bienenstichallergiker, geschätzte Schreibtischsoldaten und Medienakrobaten! Liebe Klitschko-Fanboys, Russen-Hasser, Biden-Trolle und Selensky-Liebhaber! Ihr wollt also den totalen Krieg, für die Ukraine an die Front ziehen, seid ganz geil, Europa zum Kriegsschauplatz zwischen den USA und Russland zu machen. Vor einem klitzekleinen Virus aus Wuhan hattet Ihr unlängst noch die Hose gestrichen voll, den Angstschweiß vor dem Polit-Ebola riecht man noch bis hier her.

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Nur keine Angst vor dem Atomkrieg…

Aus dem Newsletter von Sahra Wagenknecht:
Deutschland wolle keine schweren Waffen in die Ukraine liefern, beteuerte  Bundeskanzler Scholz. “Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben,” begründete er diese Haltung am 23. April im Spiegel-Interview. Das alles scheint jetzt nicht mehr wahr zu sein. Plötzlich sind wir die Helden, die der Gefahr eines atomaren Infernos unerschrocken trotzen – und das angeblich deshalb tun müssen, weil in der Ukraine der “freie Westen” verteidigt wird.

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